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Rückblick und Ausblick auf die revolutionären Aktivitäten 2016/17

 Im Rahmen der Silvester-Mobilisierung, schauen wir zurück auf das Jahr 2016 und die Entwicklung revolutionärer Aktivitäten und Strukturen in der Region Stuttgart.

Die zahlreichen linken Veranstaltungen, Demos, Kundgebungen und Gegenproteste fanden vor dem Hintergrund einer deutlichen Zuspitzung der kapitalistischen Widersprüche und einem daraus resultierenden Erstarken reaktionärer Kräfte statt

Dabei befindet sich die revolutionäre Linke in den meisten Teilen der Welt nach wie vor in einem Zustand der Marginalisierung und der Defensive. Doch auf diese schwierige Situation antworten wir nicht mit Resignation, sondern versuchen die Chancen die sich uns bieten zu erkennen und die Herausforderungen anzunehmen.

Nach wie vor, verpuffen die die vielen sinnvollen Aktionen, wenn wir nicht in der Lage sind einerseits, in der Einheit von Theorie und Praxis, eine klare politische Linie zu entwickeln, mit der wir in sozialen und politischen Kämpfen mit revolutionären Positionen präsent sind. Andererseits, wenn die Aktionen nicht mit der Entwicklung möglichst schlagkräftiger antifaschistischer, antimilitaristischer, klassenkämpferischer und nicht zuletzt moderner kommunistischer Strukturen einhergeht.

Außerdem wird es auch 2017 in der Abwehr des reaktionären Rollbacks, politisch, sowie ganz praktisch auf der Straße, vermehrt auf die solidarische Zusammenarbeit verschiedener linker Spektren und Organisationen ankommen. Denn nur gemeinsam werden wir in der Lage sein, dem rechten Vormarsch in bürgerlicher Politik, Medien und dem Mob auf der Straße paroli bieten zu können.

Rückblickend, auf 2016, dass mit der „Silvesterdebatte“ begann, mit der reaktionäre Positionen ominipräsent wurden, haben wir linke, antifaschistische und revolutionäre Aktivitäten aus der Region Stuttgart zusammengesucht und möchten diese hier in einer Chronik vorstellen. Es sind lediglich uns bekannte, für die Öffentlichkeit bestimmte Aktionen und Versammlungen aufgelistet, sowie zentrale Veröffentlichungen und interessante Audiodateien.

Die Vielzahl von Treffen, Veranstaltungen, kulturellen Angeboten und Mobilisierungsaktionen ermöglichten erst diese Praxis auf der Straße und sind natürlich nicht minder wichtig.

 

Wichtige Texte und Audios aus 2017 aus unserer Region:

1. Mai Zeitung von Perspektive Kommunismus

Aufruf zu TTIP-Demos von Perspektive Kommunismus

Aufruf gegen den G20 Gipfel 2017 von Perspektive Kommunismus

Broschüre zu Fluchtursachen des Arbeitskreises Internationalismus Stuttgart

Broschüre Türkei zwischen Diktatur und Widerstand des Arbeitskreises Internationalismus Stuttgart

Nachbereitung der Proteste gegen den Bundesprogrammparteitag der AfD von der Antifaschistischen Aktion [Aufbau] Stuttgart

Antifaschistische Broschüre zur Landtagswahl 2016

Text: „Nichts hat sich geändert – Göppingen hat ein Naziproblem“ der Antifaschistischen Aktion [Aufbau] Stuttgart

Broschüre zu Aufwärtung und Verdrängung der Initiative Klassenkampf

Audio: Veranstaltung mit Revolutionärem Aufbau Schweiz zu Rojava

Audio:Veranstaltung mit Inge Viett (ehemals Bewegung 2.Juni und RAF) zu den Aufgaben der revolutionären Linken

 

Silvesteraktionen 2015/16

JVA Stammheim

Spontandemo zur CDU Geschäftsstelle

Innenministerium

 

Antifaschismus

Auch 2016 war der Aufstieg der AfD, das wichtigste Aktionsfeld für AntifaschistInnen in der Region Stuttgart. Im März zog die nicht nur rassistische und reaktionäre, sondern auch strikt neoliberale und sozialchauvinistische Partei auch in den Baden-Württembergischen Landtag ein. Einen Höhepunkt des antifaschistische Widerstands bildeten dann die Aktivitäten gegen den Bundesprogrammparteitag der AfD am 30. April. Mindestens 1500 Menschen beteiligten sich ab 6.00 Uhr morgens an Blockaden rund um das Messegelände am Flughafen. Mit brennenden Barrikaden auf Bundesstraßen und Autobahn, versuchten hunderte AntifaschistInnen den Ablauf des Parteitags zu behindern. Mehrere Tausend Polizisten kesselten allerdings mit brutaler Gewalt hunderte Gegendemonstranten ein.

Dennoch demonstrierten bis zu 5000 Menschen am Nachmittag gegen Rassismus und die AfD.

Hier findet ihr die Bündnisfacebookseite von „Stuttgart gegen Rechts“

Hier findet ihr den Blog der klassenkämpferischen Antifa-Mobilisierung zum 30.04.

 

 

 

5/6. Januar: Glasbruch und Proteste gegen AfD im Kursaal in Bad Cannstatt

16. Januar: Antifaschistische Kundgebung in Rutesheim

23. Januar: Proteste gegen Genderkongress in der Liederhalle

1. Februar: Angriff auf AfD Plakatiertrupp in Böblingen

7. Februar: Kundgebung gegen Rassismus und Sexismus in der Innenstadt


23. Februar: Proteste gegen Nazi-Mahnwache in Pforzheim

25. Februar: Antifaschistische Prozessbeobachtung bei Prozess gegen Neonazis in Pforzheim


25. Februar: Blockaden und Proteste gegen AfD Veranstaltung in Backnang, Angriffe auf Faschos


26. Februar: Angriff auf Finanzier der „Demo für Alle“


28. Februar: Proteste gegen „Demo für Alle“, Busse entglast


5. März: Hausbesuch AfD-Kandidat Beresowski


6. März: Hausbesuch AfD-Kandidat Brett


10. März: Farbangriff auf Maritim Hotel


13. März: Proteste vor AfD-Wahlparty im Maritim Hotel


20. April : Angriff auf Räumlichkeiten des Landesparteitags der AfD in Waiblingen

23. April: Proteste gegen Landesparteitag der AfD in Waiblingen


30. April: Blockaden, Demo und Aktionen gegen AfD Bundesprogrammparteitag


14. Juni: Angriff auf Räumlichkeiten für AfD Veranstaltung in Eislingen/Fils


15. Juni: Kundgebung gegen Rassismus bei der EM


17. Juni: Proteste gegen „Fellbach wehrt sich“


23. Juni: Proteste gegen AfD im Kursaal in Cannstatt


30. Juni: Spontaner Protest gegen AfD Sommerfest im Stuttgarter Rathaus


1. Juli: Proteste gegen „Dritten Weg“ in Göppingen


15. Juli: Auto von Reichsbürger während "Stammtisch" entglast


22. Juli: Proteste gegen „Fellbach wehrt sich“


23. Juli: Proteste gegen faschistische Kundgebung in Göppingen


25. Juli: Antifaschistischer Stadtspaziergang in Göppingen


9. September: Proteste gegen „Fellbach wehrt sich“


2. Oktober: Angriff auf zwei Autos von AfD-Funktionären


3. Oktober: Proteste gegen AfD im Kursaal in Cannstatt


4. Oktober: Angriff auf Wohnhaus des AfD-Funktionärs Fiechtner


22. Oktober: Proteste gegen Aufmarsch von „Fellbach wehrt sich“


9. November: Gedenkveranstaltung zur Reichsprogromnacht in Cannstatt


15. November: Outing eines faschistischen Funktionärs des „Dritten Wegs“


3. Dezember: Antifaschistische Kundgebung in Göppingen


12. Dezember: Antifaschistische Präsenz bei „Bürgerinfo“ in Nürtingen

 

Internationalismus & Antimilitarismus

Zentrales Thema war auch 2016 die Entwicklung der Türkei in Richtung Diktatur und der Widerstand linker und kurdischer Kräfte. Nach wie vor geduldet und unterstützt von Deutschland, führt die AKP Krieg in den kurdischen Landesteilen, eskaliert durch Finanzierung von Dschihadisten und dem Einmarsch in Rojava den Krieg in Syrien und errichtet eine faschistoide Herrschaft.

In Stuttgart bildeten die Proteste gegen den Aufmarsch verschiedener rechter türkischer Gruppen, AKP-Anhänger und Faschisten am 10. April einen ersten Höhepunkt des Widerstands.

8. Januar: Kurdistan-Soli-Demo


13. Februar: Busfahrt zur Anti-SIKO Demo in München


25. Februar: Flashmob zu Militärgewalt in Cizre

10. April: Militante Proteste gegen türkisch-faschistische Demo , Fotos und Videos


23. April: Kundgebung gegen Bundeswehr auf der Messe


27. April: Antimilitaristischer Stadtrundgang


11. Juni: Proteste gegen „Tag der Bundeswehr“ in Stetten


25. Juni: Kundgebung: Stoppt Erdogans Krieg gegen die kurdische Selbstverwaltung


25. Juni: Soliaktion für inhaftierten kurdischen Genossen


9. Juli: Aktionen im Rahmen des Aktionstages „Fluchtursachen bekämpfen!“, Video


Anfang Juli: Protest gegen Bundeswehr auf der Bildunsgmesse


16. Juli: Demo gegen Erdogans Regime und reaktionären Putsch in der Türkei


29. August: Aktion bei AFRICOM

1. September: Kundgebung zum Antikriegstag


8. Oktober: Kundgebung: Fluchtursachen bekämpfen bedeutet den Kapitalismus bekämpfen!


10. Oktober: Aktion „Für Profit geht die BRD über Leichen!“


29. Oktober: Busfahrt zur Großdemo „Fluchtursachen bekämpfen“ nach Nürnberg


22. November: Prozessbegleitung beim Prozess gegen Muhlis Kaya vor dem OLG


5. November: Demo gegen Staatsterror in der Türkei

20. November: Brandanschlag auf das Auto eines türkischen Reaktionärs

20. November: Brandanschlag auf das Auto von türkischen Faschisten in Ludwigsburg


26. November: Proteste gegen Staatsterror in der Türkei


10. Dezember: Demo gegen die Verlängerung der Kriegsmandate der Bundeswehr

 

Klassenkampf, Frauenkampf, Antirepression


8. März: Frauenkampftag


12. März: Soli-Demo für linke Freiräume in Nürtingen


18. März: Tag der politischen Gefangenen: Kundgebung in der Innenstadt und Pyro am Knast


15. April: Flashmob bei XXXL Möbelhaus in Fellbach

25. April: Farbangriff auf Arbeitgeberverband, Soli-Aktion für TVÖD Streik


1. Mai: Demo und Fest in Stuttgart, Bericht von Perspektive Kommunismus

12. Mai: MieterInnenproteste am Hallschlag

13. Mai: Aktionen gegen Toys'R'Us


16. Juni: Unangemeldete kämpferische Soli-Demo für Proteste in Frankreich


17. September: Antikapitalistischer Block auf Anti-TTIP Großdemo

24. September: MieterInnenproteste in Zuffenhausen


8. Oktober: Solidaritätsaktion für inhaftierten Antifa in der JVA Stammheim


22. Oktober: Solidaritätsaktion für inhaftierten Antifa in der JVA Stammheim


24. Oktober: Prozessbegleitung: Freiheit für Beni!


7.-13. November: Aktionswoche „Keine Profite mit der Miete“


26. November: Proteste gegen Verdrängung in der Innenstadt

 

2017...

Jetzt steht das Jahr 2017 vor der Tür, in dem uns viel bevorsteht. Anstatt vor dem Erstarken der Gegenseite den Kopf in den Sand zu stecken nehmen wir die Herausforderungen an und werden versuchen unsere Seite weiter aufzubauen!

Als ganz praktische Anknüpfungspunkte stehen folgende Termine fest im revolutionären Kalender:

Januar/Februar: Proteste gegen den Landesparteitag der AfD in Nürtingen und Esslingen. Infos hier und hier

1.Mai Demonstrationen

Juni: Proteste gegen faschistischen Aufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ in Karlsruhe

Juli: Proteste gegen G20 in Hamburg, Infos hier und hier

Herbst: Proteste gegen reaktionären Wahlkampf für die Bundestagswahlen

 

Silvester 2016:

Traditionell findet wieder ein Spaziergang an der JVA Stammheim statt. Treffpunkt hierfür ist um 18:00Uhr an der U-Bahn-Haltestelle „Stammheim“ (U15).

Den Aufruf dazu, mit dem thematischen Schwerpunkt auf den Schnüffel-, und „Terrorparagraphen“ §§129, findet ihr hier

 

Auf ein revolutionäres 2017!

Für den Kommunismus!

 

 

Revolutionäre Aktion Stuttgart, 29. Dezember 2016

Meldungen

Bericht zum Antifa- Camp

Nach sieben Jahren Pause gab es diesen Sommer wieder ein Antifa Camp in BaWü.

Einen Bericht findet ihr hier

Nachtrag: Farbe auf die DpolG

Bereits in der Nacht auf den 1. September färbten AktivistInnen die DpolG Zentrale in Stuttgart in Solidarität mit den Betroffenen der G20 Repression mit Farbe ein.

[mehr]

Zweifacher Platzverweis für AfD in Heslach

Vergangene Woche erhielten an zwei Abenden hintereinander AfD Plakatiertrupps antifaschistische Platzverweise in Heslach. Jetzt stellen die Rechtspopulisten dort ihren Wahlkampf ein, heulen öffentlich rum und arbeiteten Hand in Hand mit der Stuttgarter Polizei zusammen.

[mehr]

Kampagne gegen AfD und Repression

Eine neue Kampagne unter dem Motto: "entschlossen und solidarisch" soll anstehende Verfahren gegen AntifaschistInnen nach den Protesten gegen die AfD am 30.04.16 begleiten. Kampagnenseite

 

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